Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ESMARO – Ihr Partner in Sachen Güterverkehr

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Beratungsleistungen und sonstigen Dienstleistungen, die ESMARO – Ihr Partner in Sachen Güterverkehr (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) erbringt.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

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2. Leistungsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer bietet Dienstleistungen als externer Verkehrsleiter im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 an.
(2) Zu den Leistungen gehören insbesondere:
    •    Übernahme der Funktion des externen Verkehrsleiters nach Art. 4 VO (EG) Nr. 1071/2009,
    •    Beratung und Organisation des Güterkraftverkehrs,
    •    Überwachung der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften im Straßenverkehr,
    •    Kontrolle und Auswertung von Lenk- und Ruhezeiten, Fahrpersonalunterlagen und Tachodaten,
    •    Erstellung und Prüfung betrieblicher Dokumentationen,
    •    Beratung zu Verkehrssicherheit, Arbeitsschutz und Fuhrparkmanagement,
    •    Unterstützung bei Behördenkontakten, Genehmigungsverfahren und Unternehmensprüfungen,
    •    Durchführung von internen Schulungen und Unterweisungen.

(3) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag oder Projektangebot.

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3. Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots durch den Kunden zustande.
(2) Mündliche Nebenabreden oder Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

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4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung erfolgt projektbezogen gemäß individuell vereinbartem Angebot.
(2) Sämtliche Preisangaben verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie die Leistung bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten.

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5. Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf unzureichende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen zu dessen Lasten.

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6. Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden, ist ausgeschlossen.
(4) Soweit eine Haftpflichtversicherung besteht, ist die Haftung auf die Versicherungssumme begrenzt.

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7. Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen über betriebliche und geschäftliche Vorgänge des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(2) Beide Parteien sind verpflichtet, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten.
(3) Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website des Auftragnehmers.

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8. Laufzeit und Kündigung

(1) Projektbezogene Verträge enden mit Abschluss des vereinbarten Projekts.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

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9. Urheberrechte

(1) Sämtliche vom Auftragnehmer erstellten Dokumente, Berichte, Schulungsunterlagen oder Konzepte bleiben urheberrechtlich geschützt.
(2) Eine Weitergabe, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.

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10. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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Stand: März 2026
ESMARO – Ihr Partner in Sachen Güterverkehr
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